Archiv der Kategorie: P0

19.Oktober – Derselbe Tag, derselbe Tatort? – Sieht ganz so aus!

Der 19.Oktober – ein ganz besonderes Datum?

Am 19.Oktober 2017 jährt sich zum 2. Mal der Termin der ersten Verurteilung gegen Uwe Witteck. Paradox: genau an diesem Datum findet in 2017 im gleichen  Gerichtssaal wie in 2015 (Saal 129 am Amtgericht Recklinghausen) wieder eine Hauptverhandlung gegen Uwe Witteck statt. – Ein Zufall? 19.Oktober – Derselbe Tag, derselbe Tatort? – Sieht ganz so aus! weiterlesen

Nachträglicher Richterwechsel in Polen und in Recklinghausen möglich

Richterwechsel in Polen…

Die nationalkonservative Regierung in Polen hat die sehr fragwürdige Justizreform nun in Kraft gesetzt. Danach kann der Justizminister einen Richterwechsel ohne Benennung von Gründen veranlassen!

… und in Recklinghausen

Am Amtsgericht Recklinghausen ist es seit Jahren gängige Praxis, dass das Präsidium durch eine Änderung des Geschäftsverteilungsplans (GVP) den bisher (im Voraus) zuständigen Gesetzlich Bestimmten Richter durch einen Nachfolger ersetzen kann!

Von dieser Möglichkeit machte/macht das Präsidium mehrfach Gebrauch.

Schafft das Präsidium damit eine Ausnahme von der Regel, dem Artikel 101 GG ? Und stellt sich damit das Präsidium des Amtsgerichts Recklinghausen über das Grundgesetz?

Wir meinen auch dazu: „Sieht ganz so aus!“

Die nächste Klage: Am 06. Juli 2017 geht es vor dem Amtsgericht Recklinghausen um eine Schmerzensgeldforderung

Jetzt fordert die Dame, die es vorzieht, dass ihr Name hier möglichst nicht genannt wird, die Zahlung eines Schmerzensgeldes wegen der angeblichen Vorkommnisse vom 09.01.2015.

Auf Anordnung des Gerichts wird am

Donnerstag, 06.07.2017, 11:45 Uhr
1. Etage, Sitzungssaal 129, Reitzensteinstr. 17
45657 Recklinghausen.

der Güte- und Verhandlungstermin stattfinden.

Die nächste Klage: Am 06. Juli 2017 geht es vor dem Amtsgericht Recklinghausen um eine Schmerzensgeldforderung weiterlesen

Zu den Begrifflichkeiten: Justiz-Irrtum und Justiz-Mord

Aus gegebenen Anlässen (G. Mollath, die Frankfurter Steuerfahnder, I. Meier u.a.m.) ist es mir ein Bedürfnis, auf Folgendes hinzuweisen:

„Aber nicht nur Laien, auch Juristen haben den Begriff ‚Justizmord‘ beibehalten und ausgeweitet auf jede Bestrafung eines Unschuldigen – mit gutem Grund. Denn wo ein Verbrecher seinen Nächsten, nicht gerade aus niedrigen Beweggründen, heimtückisch und grausam an Leben, Leib und Gut schädigt, da mag er nur ein Totschläger, ein Körperverletzer, ein Räuber sein; wo aber diejenige Instanz, der die Gerechtigkeit anvertraut ist, einen Schuldlosen verurteilt, sei es auch unter dem Einfluss von Druck von oben, außen oder unten, aus Fahrlässigkeit oder Übereifer, aus Kadavergehorsam oder Buchstabentreue gegenüber dem Gesetz, da mordet sie: zuweilen sein Leben, zuweilen seinen Ruf, zuweilen sein und der Seinen Fortkommen und Glück – und immer sich selbst. Hier wird auch Irrtum Mord; und wenn denn ‚ein unschuldig Verurteilter die Angelegenheit aller anständigen Menschen ist‘ (La Bruyère), so ist er es um so mehr, wenn er von anständigen Menschen verurteilt wurde.“

Hermann Mostar

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Anstelle der Antworten auf meinen Offenen Brief erhalte ich einen weiteren Strafantrag

Der Wahnsinn geht weiter

In der Berufungsverhandlung am 18.04.2016 stand die Zeuginvernehmung von Fr. M. Baldy an. In diesem Moment erklärte die Vorsitzende Richterin Susanne Schön-Winkler, dass es ein Vernehmungsprotokoll gäbe. Fr. M. Baldy sei in der Sache 971 Js 62/15 von der Polizei vernommen worden, da ich mit meinem Offenen Brief die Wiederaufnahme des Verfahrens gegen mich initiiert hätte. Die Richterin: „Mit Ihrem Offenen Brief haben Sie sich keinen Gefallen getan“. Anstelle der Antworten auf meinen Offenen Brief erhalte ich einen weiteren Strafantrag weiterlesen

Sind das die Antworten auf meinen Offenen Brief? Sicher nicht ! Aber doch eine Reaktion – und was für eine !

Ich hatte vor einigen Tagen hier meinen Offenen Brief – an die Polizistin und die Ermittler bzgl. sehr auffälliger Unlogiken in der Akte zur 2. Strafanzeige von XXXXXXXXX gegen mich wegen Beleidigung (A-Wort) am 19.02.2015 – veröffentlicht.

Wäre diesen Unlogiken frühzeitig nachgegangen worden, dann wäre eine Anklage gegen mich kaum möglich gewesen. Dies war wohl nicht im Sinn der Sache.

Eine direkte Antwort auf meinen Offenen Brief steht noch aus – die Antworten kämen jetzt auch zu spät.

Allerdings haben mich inzwischen 2 Schreiben der Staatsanwaltschaft Bochum erreicht, welche geeignet sind, diese als ´indirekte Antwort´ auf meinen Offenen Brief anzusehen. Im Interesse der Öffentlichkeit veröffentliche ich diese nachstehend.

Sind das die Antworten auf meinen Offenen Brief? Sicher nicht ! Aber doch eine Reaktion – und was für eine ! weiterlesen