Der ´Frühe erste Termin´ zur Unterlassungsklage am Landgericht Bochum – am 19.01.2017

Bitte lesen Sie zunächst hier.

Und dann hier:

Nach mehreren strafrechtlichen Verurteilungen stand nun am 19.01.2017 – am Landgericht Bochum – eine Unterlassungsklage nach der Zivilprozeßordnung (ZPO), zur Verhandlung in öffentlicher Sitzung an.

Klägerin ist die gleiche Dame, die mich in 2015 und 2016 bereits mehrfach strafrechtlich angezeigt hatte.

Die Klage umfasst 8 Anträge auf Unterlassung. Es geht um Veröffentlichungen auf meinen Internetseiten aufpunkt.de und lippekanal.de. Die Anträge auf Unterlassung werden an keiner Stelle von der Klägerseite begründet.

  • Der Aushang zur Öffentlichen Sitzung am LG Bochum
    Auffällig, dass in der Verhandlung die Unterlassungsanträge vom Gericht nicht näher thematisiert wurden, nicht einmal die hinter den Anträgen stehenden Verletzungen von Rechtsgütern u.ä. angesprochen wurden.

 

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